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Tracing-App und die Macht der Internetkonzerne

Wie die Tagesschau jüngst berichtete, profitieren die großen Internetkonzerne Apple, Amazon, Google und Facebook von der Corona-Krise nicht zuletzt durch den Zutritt in den Gesundheitssektor. Sie kooperieren mit Krankenhäusern und der Pharmaindustrie und bieten Health-Plattformen, digitale Assistenten und – im Falle von Google und Apple – die zentralen Schnittstellen für die Corona-Tracing-App an. Doch in […]

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Corona-Warn-App: Auf die Nutzung kommt es an

Am 16. Juni 2020 wird die Corona-Warn-App vorgestellt. Die Erwartungen sind hoch, dass die Zahl der Neuinfektionen mit ihrer Hilfe dauerhaft niedrig gehalten werden kann. Personen, die mit nachweislich Infizierten in Kontakt waren, sollen rasch informiert werden, damit sie sich selbst in Quarantäne begeben können, um die Infektionskette frühzeitig zu unterbrechen. Hat die Warn-App einen […]

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Superspreading – wie die Tracing-App eine neue Strategie unterstützen kann

Wissenschaftler haben neue Erkenntnisse zur Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus gewonnen, die eine neue Strategie nahelegen. Infektionsketten sollen frühzeitig erkannt und unterbrochen werden, im Gegenzug können soziale Distanzierungsmaßnahmen etwas gelockert werden. Hierzu kann die geplante Tracing-App einen wichtigen Beitrag liefern – allerdings nur, wenn ihr Einsatz durch bestimmte rechtliche Regelungen begleitet wird. Die Erfahrungen mit dem SARS-CoV-1-Virus […]

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Datensicherheit von Corona-Apps nach der DSGVO

Die Bundesregierung hat die Unternehmen SAP und Telekom mit der Entwicklung einer Corona-Warn-App beauftragt, die auf einer dezentralen Lösung basiert. Eine erste initiale Version ist über die Open-Source-Platttform Github einsehbar (Internetauftritt der Bundesregierung). Diese App wird sich stark am Protokoll des DP-3T Konsortiums orientieren und die Schnittstelle von Apple und Google nutzen. Der Blog-Beitrag untersucht, […]

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Rechtsgrundlagen für Anwendungen zum Contact-Tracing

In den letzten Wochen wurde die Einführung einer sog. Tracing-App zur Nachvollziehung von Infektionen mit SARS-CoV-2 kontrovers diskutiert. Als Rechtsgrundlage für die mit dem Tracing zusammenhängenden Datenverarbeitung wurde dabei häufig die datenschutzrechtliche Einwilligung gesehen. Die Unzulänglichkeiten der Einwilligungserklärung als Rechtsgrundlage für derartige Datenverarbeitung war dabei bereits Gegenstand zahlreicher Artikel in denen auch die erheblichen Zweifel […]

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CNIL schließt Bewertung der App „StopCovid“ ab

Die französische Datenschutzaufsichtsbehörde CNIL (Commission nationale de l’informatique et des libertés) hat sich am 25.5.2020 abschließend zur nationalen Tracing-App „StopCovid“ geäußert (Deliberation N°. 2020-056). Bereits Ende April hatte sich die CNIL infolge einer Anrufung durch den Staatssekretär für Digitalisierung (secrétaire d’État chargé du Numérique) zur Gestaltung der App geäußert (Deliberation N°. 2020-046, 24.4.2020). Damals hatte […]

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Erste empirische Daten zur Nutzungsbereitschaft einer Proximity Tracing-App

Eine Tracing-App als Gegenmaßnahme zur Ausbreitung von Covid-19 soll laut Medienberichten in Deutschland ab Mitte Juni verfügbar sein. In zwei weiteren Blogbeiträgen (“Psychologische Voraussetzungen…”, “Lass dich überwachen!“) wurde bereits –  basierend auf empirischen Daten aus anderen Bereichen – beschrieben, welche psychologischen Faktoren die Nutzungsbereitschaft einer solchen App beeinflussen können. Wir hatten argumentiert, dass bestimmte Nutzungsvorteile […]

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Notwendige datenschutzgesetzliche Regelungen zur Einführung der Tracing-App

Mitte Juni soll die von SAP und T-Systems entwickelte Tracing App kommen. Das Robert-Koch-Institut (RKI), eine Bundesoberbehörde, soll sie anbieten. Kann dies ohne gesetzliche Regelungen erfolgen? Welche Regelungen zum Datenschutzrecht müsste dieses Gesetz enthalten? Die Datenschutz-Grundverordnung steht der Einführung einer Tracing-App nicht entgegen (s. Beitrag “Muss die Datenschutz-Grundverordnung geändert werden?“), enthält aber auch keine spezifischen […]